1. Allgemeines

Michael Bolz mit Sitz in 21339 Lüneburg, Grabenweg 11a, Deutschland, stellt dem Kunden seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer Form mit Michael Bolz. Der Kunde erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an. Regelungen, die den AGB entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von Michael Bolz gelten bis auf weiteres.

2. Angebote, Vertragsabschluss, Zahlungsmodalitäten

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Michael Bolz eine Bestellung durch eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Die von Michael Bolz zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. Nach Auftragserteilung gewünschte Änderungen in Art und Umfang der beschriebenen Leistung bedürfen eines erneuten Angebotes. Michael Bolz kann Dienstleistungen im Auftrag Dritter erbringen lassen, der Kunde wird von Michael Bolz auf Fremdleistungen hingewiesen.

Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit Michael Bolz in schriftlicher oder fernschriftlicher Form geändert werden. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Dienst- und Werkverträgen ist Michael Bolz berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.

Befindet sich der Kunde in Verzug ist Michael Bolz nach Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Jede Mahnung wird mit Euro 10,00 zusätzlich in Rechnung gestellt.

Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung bei fälliger Zahlung im Verzug, so ist Michael Bolz berechtigt, ohne Nachfristsetzung, den Zugriff, Nutzung oder Veröffentlichung, zum betreffenden Angebot, bis zum Eingang der geforderter Zahlung zu sperren oder zu untersagen.

3. Urheberrecht

Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb von 14 Tagen nach Veröffentlichung bzw. nach Lieferung des vertraglich definierten Leistungsumfangs geltend gemacht werden. Ändert der Kunde ohne Absprache mit Michael Bolz die Quelltexte der Websites, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch für die von Michael Bolz erbrachte Leistung. Die Einträge in Suchmaschinen (Webdesign Aufträge) werden in Absprache mit dem Kunden getroffen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für Michael Bolz entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von Michael Bolz. Michael Bolz erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der Nachbesserung. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Michael Bolz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von Michael Bolz nicht übernommen.

Der Kunde erwirbt in keinem Fall das Copyright an HTML-Dokumenten, Scripten, Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die

a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder

b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind. Die Websites bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Besitz von Michael Bolz, die Installation auf dem Webserver des Auftraggebers erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der Leistung.

An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich Michael Bolz die Eigentums- und Urheberrechte vor. Michael Bolz ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten seinen Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann Michael Bolz einen Link zu seinen eigenen Seiten auf die des Kunden setzen. Der Kunde darf das von Michael Bolz gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen. Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von Michael Bolz nicht gestattet, am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile zu veräußern.

Die Urheberrechte an allen HTML-Seiten und an allen Skripten (JavaScript, VB-Script, PerlScript, PHP, ASP, CGI- oder Java-Programmen), Graphiken und Animationen (animierte GIF-Dateien) verbleiben bei Michael Bolz, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt, im Eigentum Dritter stehen und/oder es im Vertrag anders definiert wurde.

4. Browser-Kompatibiliät und Links

Michael Bolz übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Websites sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browser-Software, es sei denn es fällt ihm grobe Fahrlässigkeit zur Last.

Links, die in die Internet-Präsentation integriert wurden, können auf Grund der dynamischen Entwicklung des Internets im Laufe der Zeit inaktiv werden. Daraus kann der Kunde keinerlei Ansprüche gegen Michael Bolz ableiten.

5. Urheberrechtsvermerke und Referenzangaben

Der Kunde räumt Michael Bolz das Recht ein, das Logo von Michael Bolz und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von Michael Bolz zu verlinken.

Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf die Urheberin.

Michael Bolz behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

6. Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.

Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.  

7. Kundenpflichten

Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen über die Leistungen sowie die vorvertragliche und vertragliche Korrespondenz während der gesamten Nutzungsdauer und auch nach deren Beendigung vertraulich zu behandeln. Die Informationen sollen keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Die Mitarbeiter des Kunden werden entsprechend verpflichtet.

Die dargebrachten Leistungen werden vom Kunden vor einem unbefugten Zugriff oder Zugang Dritter geschützt. Diese Verpflichtung gilt für den Abnehmer oder sonstige Vertragspartner des Kunden und erstreckt sich auf das gesamte Unternehmen.

Der Kunde schafft alle Voraussetzungen, die zu einer ordnungsgemäßen Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistung der Michael Bolz erforderlich sind. Sollkonzepte, Organisationskonzepte und Vorschläge sowie Software ist unverzüglich nach der Lieferung oder der Erstellung beim Kunden förmlich abzunehmen. Die Annahme durch den Kunden gilt als erfolgt, sobald der Kunde darüber verfügen kann.

8. Datenschutz und Rechte Dritter

Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der Kunde stellt Michael Bolz von jeglicher Haftung für den auf den Web-Seiten veröffentlichten Inhalten frei und sichert zu, kein Material an Michael Bolz zu übergeben, das Dritte in ihren Rechten verletzt.

Michael Bolz prüft nicht, ob Bild-, Ton- oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) ist. Dies obliegt allein dem Kunden. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird Michael Bolz mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Seiten in jedem Fall dem Kunden vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Kunden werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt.

9. Auftragsverzögerung, Auftragsstornierung

Sollte Michael Bolz einen Abgabetermin auf Grund einer vom Kunden zu vertretenden Verzögerung um mehr als 14 Tage nicht einhalten können, muss der Kunde für einen dadurch eingetretenen Verdienstausfall aufkommen. Die Höhe des Verdienstausfalls bemisst sich nach der Auftragshöhe und der Dauer der Verzögerung und beträgt mindestens: 3% der Vertragssumme pro Tag Verzug.

Zieht der Kunde einen Auftrag nach Auftragserteilung zurück, muss dieser zum einen für den Verdienstausfall aufkommen und zum anderen werden die schon erbrachten Leistungen und Auslagen in Rechnung gestellt, jedoch mindestens 20% der Auftragssumme.

10. Sonstiges

Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Lüneburg.